Impuls für das Flächenrecycling

Identifizierung und Mobilisierung von Brachflächen für Flüchtlingsunterkünfte und für dauerhaften Wohnraum

Der AAV bereitet gemeinsam mit unterschiedlichen Kommunen Brachflächen auf, um Platz für dauerhaft genutzten Wohnraum und Unterkünfte für Geflüchtete zu schaffen. Ermöglicht wird dieses Sonder-Programm zur Innenentwicklung durch Flächenrecycling mit Fördermitteln in Höhe von 9,2 Mio. Euro, die das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stellte.

Projektübersicht

Zusätzliche Mittel in Höhe von 9,2 Mio. Euro

bewilligte das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW für das Recycling von Brachflächen und Altlastengrundstücken. Das Ziel: Auf aufbereiteten Flächen entstehen Flüchtlingsunterkünfte bzw. neuer, dauerhaft genutzter Wohnraum, ohne dass naturnahes oder landwirtschaftlich genutztes Gebiet verbraucht wird.

Die Schlüsselrolle dabei spielt der AAV:

Der Verband berät und unterstützt die Kommunen fachlich bei der systematischen Identifikation und Bewertung ihrer Brachflächen – vielfach anhand des „Leitfadens zur Erfassung von Brachflächen in Nordrhein-Westfalen“ (LANUV-Arbeitsblatt 26). Diese Informationen sind Grundlage für die künftige Stadtplanung und die Wirtschaftsförderung, um die jeweiligen Innen-Entwicklungspotenziale zu erkennen. Und wo kurz- bis mittelfristig die Aufbereitung von Brachflächen für Flüchtlingsunterkünfte oder dauerhaften Wohnraum möglich ist, kann der AAV die Maßnahmenträgerschaft und Realisierung von Projekten übernehmen.

Eine bis zu 100-prozentige Förderung

gibt es für kommunale Brachflächen, bei denen folgende Rahmenbedingungen eingehalten werden:
Die betreffende Fläche ist bis zu ca. 10.000 Quadratmeter groß und gehört der Kommune oder einem kommunalen Eigenbetrieb (i. S. v. § 114 GO NRW). Es gibt keine finanzielle Doppelförderung für die Aufbereitung der Fläche und ein Wohnflächenbedarf kann von der Kommune nachvollziehbar dargestellt werden. Zudem muss die Zweckbindung an eine Wohnnutzung für mindestens 25 Jahre bestehen bleiben. Im Falle einer Sanierung  nach Bundes-Bodenschutzgesetz ist nach Durchführung der Maßnahmen gegebenenfalls ein Wertausgleich an das Land NRW zu leisten. Im Falle einer geplanten Veräußerung der Fläche ist ebenfalls ein Ausgleich aus der maßnahmenbedingten Wertsteigerung an das Land NRW zu leisten. 

Bereits bis Ende 2018

gingen mehr als 100 Anfragen beim AAV ein. Diese große Resonanz der Kommunen auf die neue Fördermöglichkeit war breit gefächert: von einzelnen Nachfragen zum Programm über Möglichkeiten zur Bewertung und Auswahl ermittelter Brachflächen bis hin zur Darstellung potenzieller Projekte und Maßnahmen. Einige Kommunen vereinbarten Gesprächstermine, um zunächst das Aufgabenspektrum des AAV im Allgemeinen und das Brachflächen-Recyclingprogramm im Speziellen kennenzulernen. Dabei gab es zumeist auch erste Beratungen zu individuellen Projekten und Diskussionen über prinzipielle Möglichkeiten für deren Umsetzung. Bei einem Viertel der Anfragen ging es den jeweiligen Kommunen um weitergehende Information – vor allem über die drei verschiedenen Säulen des Förderprogramms: Brachflächen-Identifizierung, Einordnung und Bewertung sowie Realisierung und Durchführung von Einzelmaßnahmen.

Großes Interesse am Brachflächen-Mobilisierungsprogramm

signalisierten die Kommunen durch fortlaufende Neuanfragen seit Beginn des Förderprogramms. Um diesem beständigen Interesse der Kommunen gerecht zu werden, bewilligte das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW die Verlängerung des Förderprgramms um weitere zwei Jahre bis Ende 2021.

Für die fortlaufende Projekt-Beschreibung

werden in den kommenden Wochen und Monaten alle eingehenden und vom Vorstand bewilligten Projektanfragen zusammengestellt und auf dieser Seite aufgeführt. Zur umfassenden Antragstellung für eine Projektaufnahme gehören entsprechende Karten, Sachstandsberichte, Gutachten, Planungskonzepte, Bebauungspläne und ähnliches.
Anfragen und Anträge können weiterhin formlos erfolgen.

In der engeren Wahl

sind die sieben hier bereits dargestellten Standorte, welche vom AAV-Vorstand bewilligt wurden. Für drei davon wurden bereits öffentlich-rechtliche Verträge geschlossen. Diese befinden sich in der Durchführungsphase. Mehrere weitere Standorte werden noch intensiv geprüft, um sie dem Vorstand des AAV in der kommenden Sitzung vorlegen zu können.

Ein dicht geknüpftes Netzwerk unterstützt

den AAV bei der Umsetzung des Brachflächen-Mobilisierungsprogramms. Um das neue Förderprogramm bekannt zu machen, informierte der Verband Multiplikatoren wie die Allianz für die Fläche, die Koordinierungsstelle Baulandmanagement NRW, das Forum Netzwerk Innenstadt und die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW sowie NRW.Urban – jeweils verbunden mit der Bitte um Kommunikation und Weitergabe der Information. Darüber hinaus erhielten Anfang 2017 alle Kommunen in NRW natürlich auch schriftliche Informationen, der AAV verbreitete Pressemitteilungen und setzte den Städte- und Gemeindebund NRW, den Landkreistag Nordrhein-Westfalen und den Städtetag NRW ins Bild.

 



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