AAV-Sonderförderprogramm für Kommunen: Brachflächenmobilisierung für dauerhaften Wohnraum

Im Zuge des Flüchtlingszustroms der letzten Jahre hat sich der ohnehin schon weit verbreitete Mangel an Wohnraum in Nordrhein-Westfalen zusätzlich verschärft. Aus diesem Grund hat die NRW-Landesregierung ein Sonder-Förderprogramm zur Identifizierung und Mobilisierung von Brachflächen für Flüchtlingsunterkünfte und für dauerhaften Wohnraum initiiert. Der AAV ist mit der Umsetzung und Durchführung beauftragt und nimmt folgende Aufgaben wahr:

• fachliche Beratung und Unterstützung von Kommunen bei der Identifizierung und Bewertung von Brachflächen,
• schnelle und effektive Flächenaufbereitung für eine Wohnfolgenutzung an geeigneten Einzelstandorten.

Dem AAV stehen hierfür Fördermittel in Höhe von insgesamt 9,2 Mio. Euro zur Verfügung.

Ziel des Programms ist die Reaktivierung von städtebaulich gut integrierten Brachflächen zu Wohnzwecken. Auf diese Weise soll ein nachhaltiges Flächenmanagement der Kommunen unterstützt und dem zunehmenden Verbrauch naturnaher und landwirtschaftlich genutzter Flächen entgegengewirkt werden.

Was bedeutet Flächenaufbereitung?

Der AAV übernimmt die Maßnahmenträgerschaft zur Durchführung insbesondere folgender Arbeiten:

• Ergänzende Untersuchungen (z. B. Kleinrammbohrungen, Schürfe, chemische Analytik)
• Geländevorbereitung (z. B. Rodung)
• Rückbauarbeiten
• Bodenaushub und ggf. Sanierung
• Entsorgung
• Wiederverfüllung

Der AAV steuert und überwacht den kompletten Aufbereitungsprozess und übernimmt die für die vorgenannten Leistungen anfallenden Kosten zu 100 %.

Was ist zu berücksichtigen?

Die Mobilisierung von Einzelstandorten im Rahmen des Sonder-Förderprogramms ist an folgende Bedingungen geknüpft:

• Die Flächengröße sollte bei etwa 5.000 bis 10.000 m² liegen.
• Eigentümer der Fläche und Antragssteller können ausschließlich Kommunen oder kommunale Eigenbetriebe gemäß §114 GO NRW sein.
• Der Förderzeitraum ist begrenzt bis Ende 2021.
• Die Zweckbindung an die Folgenutzung Wohnen ist für 25 Jahre festgesetzt.
• Hinsichtlich der Aufbereitungsmaßnahmen darf keine finanzielle Doppelförderung erfolgen.
• Bei Durchführung von Sanierungsarbeiten ist gegebenenfalls ein Wertausgleich nach § 25 Bundes-Bodenschutzgesetz zu leisten.
• Bei einer Veräußerung der Fläche besteht eine Rückzahlungspflicht der maßnahmenbedingten Wertsteigerung an das Land NRW, begrenzt auf die für die Mobilisierung eingesetzten Fördermittel. Die Kosten zur Wertermittlung trägt die jeweilige Kommune.

Wie erfolgt die Anmeldung?

Die Kommune stellt für ihre Brachfläche einen formlosen schriftlichen Projektantrag, der von der AAV-Geschäftsstelle geprüft und bewertet wird. Treffen die Voraussetzungen des Förderprogrammes auf die Brachfläche zu, erfolgt eine offizielle Projektaufnahme durch die AAV-Gremien. Zur fachgerechten Prüfung und Bewertung des Antrags sollte dieser folgende flächenbezogene Angaben und Unterlagen (soweit vorhanden) beinhalten:

• Größe
• Historie/Vornutzung
• Aktueller Zustand
• Konzept zur Entwicklung und Folgenutzung
• Lageplan mit Flächenabgrenzung
• Luftbilder und sonstige Karten/Pläne
• Gutachten, Planungsunterlagen etc.
• Erklärung zum Wohnflächenbedarf und zur funktionalen Eignung der Brachfläche für eine Wohnnutzung

Hier können Sie einen Flyer herunterladen, der alle wesentlichen Informationen enthält.

Alle Rahmenbedingungen und Voraussetzungen lassen sich in einem persönlichen Gespräch am besten abklären. Deshalb: rufen Sie uns an.

Ihre Ansprechpartner beim AAV:

Julian Mainzer
E-Mail: j.mainzer@aav-nrw.de
Telefon: 02324 5094-39
Telefax: 02324 5094-70

Lina Schleiden
E-Mail: l.schleiden@aav-nrw.de
Telefon: 02324 5094-44
Telefax: 02324 5094-70

AAV – Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung

Postanschrift:
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45501 Hattingen

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